Haushaltsgrundsätzegesetz
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. I Nr. 137
Teil IVorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder
Abschnitt IAllgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
§ 6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
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(1)
- Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
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(2)
- Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen.
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(3)
- In geeigneten Bereichen soll eine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt werden.