Implantateregister-Betriebsverordnung*)
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland
- Zuletzt geändert durch Art. 7c G v. I Nr. 98
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Abschnitt 5Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle
§ 16Meldebestätigung
- Die Registerstelle übermittelt der Gesundheitseinrichtung als Meldebestätigung nach § 4 Absatz 3 des Implantateregistergesetzes eine Datenstruktur bestehend aus:
- 1.
- einem alphanumerischen Code der Meldebestätigung,
- 2.
- den gemeldeten spezifischen OPS-Kodes der durchgeführten implantatbezogenen Maßnahme,
- 3.
- der Angabe, ob
- a)
- die durch die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelte Implantat-Identifikationsnummer einem in der Produktdatenbank registrierten Produkt zugeordnet werden kann oder
- b)
- die verantwortliche Gesundheitseinrichtung der Registerstelle die Verwendung eines spezialangefertigten Implantats oder eines Implantats mit Sonderzulassung gemeldet hat, und
- 4.
- einem aus den Angaben nach den Nummern 1 bis 3 nach einem von der Registerstelle veröffentlichten Verfahren errechneten Hash-Wert.