Abschnitt 1Zweck; Begriffsbestimmungen

§ 1
Bezeichnung und Zweck
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Registerstelle; Beleihung

§ 3
Registerstelle
§ 4
Aufgaben der Registerstelle
§ 5
Beleihung mit Aufgaben der Registerstelle; Verordnungsermächtigung
§ 6
Rechts- und Fachaufsicht über die Beliehene

Abschnitt 3Geschäftsstelle

§ 7
Geschäftsstelle; Aufgaben der Geschäftsstelle

Abschnitt 4Vertrauensstelle

§ 8
Vertrauensstelle
§ 9
Aufgaben der Vertrauensstelle

Abschnitt 5Auswertungsgruppen

§ 10
Auswertungsgruppen
§ 11
Aufgaben der Auswertungsgruppen

Abschnitt 6Beirat

§ 12
Beirat
§ 13
Aufgaben des Beirats

Abschnitt 7Produktdatenbank

§ 14
Produktdatenbank
§ 15
Pflichten der Produktverantwortlichen

Abschnitt 8Meldepflichten

§ 16
Meldepflichten gegenüber der Registerstelle
§ 17
Meldepflichten gegenüber der Vertrauensstelle
§ 18
Art der Datenübermittlung

Abschnitt 9Datenverarbeitung durch die Vertrauens- und Registerstelle

§ 19
Grundsätze der Datenverarbeitung
§ 20
Einheitliche Datenstruktur
§ 21
Verarbeitung und Übermittlung von Daten bestehender Implantateregister
§ 22
Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern
§ 23
Austausch anonymisierter Registerdaten

Abschnitt 10Informationspflichten; Beschränkung der Betroffenenrechte

§ 24
Informations- und Auskunftspflicht gegenüber betroffenen Patientinnen und Patienten
§ 25
Informationspflicht gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen und sonstigen Kostenträgern
§ 26
Beschränkung der Rechte betroffener Patientinnen und Patienten

Abschnitt 11Zugang zu den Registerdaten

§ 27
Grundsätze des Zugangs zu Registerdaten
§ 28
Allgemeine Auskünfte
§ 29
Datenübermittlung durch die Registerstelle
§ 30
Datenübermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
§ 31
Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken; Datenbereitstellung

Abschnitt 12Anonymisierung

§ 32
Anonymisierung

Abschnitt 13Finanzierung und Vergütung

§ 33
Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung
§ 34
Vergütung der verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen
§ 35
Vergütungsminderung
§ 36
Nachweispflicht

Abschnitt 14Verordnungsermächtigung

§ 37
Verordnungsermächtigung

Anlage
Liste der Implantattypen