Kryptomärkteaufsichtsgesetz*)
Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
- Zuletzt geändert durch Art. 21 G v. I Nr. 81
Kapitel 1Allgemeine Maßnahmen
Abschnitt 1Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1
- Ziel und Geltungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
- § 3
- Aufgaben der Bundesanstalt
- § 4
- Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
Abschnitt 3Sofortige Vollziehbarkeit
- § 5
- Sofortige Vollziehbarkeit
Abschnitt 4Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen
- § 6
- Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
- § 7
- Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen
- § 8
- Verschwiegenheitspflicht
Kapitel 2Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
Abschnitt 1Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung
- § 9
- Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte
- § 10
- Verfolgung unerlaubter Geschäfte
Abschnitt 2Erteilung und Entzug der Zulassung
- § 11
- Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen
- § 12
- Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung
- § 13
- Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung
- § 14
- Bekanntmachungen und Registervorschriften
Kapitel 3Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
- § 15
- Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
- § 16
- Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
- § 17
- Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
- § 18
- Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
- § 19
- Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper
Kapitel 4Beaufsichtigung von Instituten
Abschnitt 1Allgemeine Maßnahmen
- § 20
- Auskünfte und Prüfungen
- § 21
- Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
- § 22
- Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
- § 23
- Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
- § 24
- Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
- § 25
- Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
- § 26
- Digitale operationale Resilienz
Abschnitt 2Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
- § 27
- Mindeststückelung; Betragsbegrenzung
- § 28
- Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge
Abschnitt 3Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen
- § 29
- Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 30
- Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen
Abschnitt 4Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte
- § 31
- Verfolgung von Marktmissbrauch
- § 32
- Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 33
- Anzeige straftatbegründender Tatsachen
- § 34
- Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
- § 35
- Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
- § 36
- Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung
Kapitel 5Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
- § 37
- Pflicht zur Rechnungslegung
- § 38
- Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten
- § 39
- Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige
- § 40
- Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung
Kapitel 6Maßnahmen in besonderen Fällen
- § 41
- Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
- § 42
- Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln
- § 43
- Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr
- § 44
- Insolvenz
- § 45
- Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung
Kapitel 7Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 46
- Strafvorschriften
- § 47
- Bußgeldvorschriften
- § 48
- Ordnungsgelder
- § 49
- Mitteilungen in Strafsachen
Kapitel 8Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 50
- Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung
- § 51
- Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung