Kryptomärkteaufsichtsgesetz
Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
- Zuletzt geändert durch Art. 21 G v. I Nr. 81
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Kapitel 6Maßnahmen in besonderen Fällen
§ 41Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
- (1)
- Wenn die Vermögens-, Finanz- oder Ertragsentwicklung eines Instituts oder andere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass das Institut den Vorgaben des Artikels 35 oder des Artikels 67 der Verordnung (EU) 2023/1114 nicht erfüllt oder zukünftig voraussichtlich nicht erfüllen wird, kann die Bundesanstalt gegenüber dem Institut Maßnahmen zur dauerhaften Erfüllung der Vorgaben anordnen.
- (2)
- Die Bundesanstalt kann insbesondere
- 1.
- Entnahmen durch die Inhaber oder Gesellschafter sowie die Ausschüttung von Gewinnen untersagen oder beschränken,
- 2.
- anordnen, dass das Institut Maßnahmen zur Verringerung von Risiken ergreift, soweit sich diese Risiken aus bestimmten Arten von Geschäften und Produkten ergeben, oder
- 3.
- anordnen, dass das Institut eine oder mehrere Handlungsoptionen aus dem Sanierungsplan nach Artikel 46 oder Artikel 55 der Verordnung (EU) 2023/1114 umsetzt.