Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Anschluss- und Abnahmepflicht
§ 4
Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen

Abschnitt 2Zuschlagzahlungen für KWK-Strom

§ 5
Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
§ 6
Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 7
Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 7a
Bonus für innovative erneuerbare Wärme
§ 7b
Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
§ 7c
Kohleersatzbonus
§ 7d
(weggefallen)
§ 7e
Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
§ 8
Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 8a
Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
§ 8b
Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 8c
Ausschreibungsvolumen
§ 9
Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
§ 10
Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren
§ 11
Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
§ 12
Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
§ 13
Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
§ 13a
Registrierung von KWK-Anlagen
§ 13b
Rückforderung

Abschnitt 3Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 14
Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
§ 15
Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
§ 16
Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
§ 17
Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

Abschnitt 4Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze

§ 18
Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 19
Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 20
Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
§ 21
Zuschlagzahlungen für Kältenetze

Abschnitt 5Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher

§ 22
Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
§ 23
Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
§ 24
Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
§ 25
Kältespeicher

Abschnitt 6Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen

§ 26
Finanzierung der Zuschlagszahlungen
§ 27
Begrenzung der Zuschlagszahlungen
§§ 27a bis 29
(weggefallen)

Abschnitt 7Sonstige Vorschriften

§ 30
Vorschriften für Prüfungen
§ 31
Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
§ 31a
Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
§ 31b
Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 32
Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 32a
Clearingstelle
§ 33
Verordnungsermächtigungen
§ 33a
Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
§ 33b
Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 33c
Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 8Evaluierungen und Übergangsbestimmungen

§ 34
Evaluierungen
§ 35
Übergangsbestimmungen
§ 36
(weggefallen)
§ 37
(weggefallen)

Anlage
(zu den §§ 7b und 7d)(weggefallen)