Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz*)
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
- Zuletzt geändert durch Art. 24 G v. I Nr. 347
- Ersetzt V 754-18 v. I 1092 (KWKG 2002)
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Anschluss- und Abnahmepflicht
- § 4
- Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
Abschnitt 2Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
- § 5
- Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
- § 6
- Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
- § 7
- Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
- § 7a
- Bonus für innovative erneuerbare Wärme
- § 7b
- Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
- § 7c
- Kohleersatzbonus
- § 7d
- (weggefallen)
- § 7e
- Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
- § 8
- Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
- § 8a
- Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
- § 8b
- Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
- § 8c
- Ausschreibungsvolumen
- § 9
- Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
- § 10
- Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren
- § 11
- Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
- § 12
- Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
- § 13
- Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
- § 13a
- Registrierung von KWK-Anlagen
- § 13b
- Rückforderung
Abschnitt 3Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
- § 14
- Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
- § 15
- Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
- § 16
- Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
- § 17
- Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Abschnitt 4Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
- § 18
- Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
- § 19
- Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
- § 20
- Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
- § 21
- Zuschlagzahlungen für Kältenetze
Abschnitt 5Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
- § 22
- Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
- § 23
- Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
- § 24
- Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
- § 25
- Kältespeicher
Abschnitt 6Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen
- § 26
- Finanzierung der Zuschlagszahlungen
- § 27
- Begrenzung der Zuschlagszahlungen
- §§ 27a bis 29
- (weggefallen)
Abschnitt 7Sonstige Vorschriften
- § 30
- Vorschriften für Prüfungen
- § 31
- Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
- § 31a
- Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
- § 31b
- Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
- § 32
- Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- § 32a
- Clearingstelle
- § 33
- Verordnungsermächtigungen
- § 33a
- Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
- § 33b
- Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
- § 33c
- Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
- § 34
- Evaluierungen
- § 35
- Übergangsbestimmungen
- § 36
- (weggefallen)
- § 37
- (weggefallen)
- Anlage
- (zu den §§ 7b und 7d)(weggefallen)