Offshore-Bergverordnung*)
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
- Geändert durch Art. 12 V v. I 2034; 2021 I 5261
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Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- (1)
- Der Unternehmer darf in Betrieben im Offshore-Bereich nur Personen einsetzen, soweit nach dem Ergebnis ärztlicher Untersuchungen gesundheitliche Bedenken in Bezug auf die vorgesehenen Tätigkeiten nicht bestehen und hierüber eine ärztliche Bescheinigung vorliegt (Eignungsuntersuchung). Die Personen sind in Zeitabständen von längstens zwei Jahren nachzuuntersuchen. Der Umfang und die Durchführung der Untersuchung richten sich nach den §§ 3, 4 Absatz 1 und den §§ 5 und 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom (BGBl. I S. 1751) in der jeweils geltenden Fassung.
- (2)
- Aufgrund anderer Vorschriften durchgeführte und nach Art, Umfang und Häufigkeit vergleichbare ärztliche Untersuchungen gelten als Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1.
- (3)
- Personen unter 18 Jahren dürfen vom Unternehmer nicht eingesetzt werden.