Kapitel 1Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1Einleitung

§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmung

Abschnitt 2Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes

§ 3
Grundsätzliche Anforderungen
§ 4
Abwasser, Abfall
§ 5
Bohrspülung, Bohrklein
§ 6
Entledigung und Bergung von Gegenständen
§ 7
Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
§ 8
Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
§ 9
Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten

Abschnitt 3Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

§ 10
Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
§ 11
Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
§ 12
Schiffe im Nahbereich
§ 13
Sicherheitszonen
§ 14
Sicherung des Hubschrauberverkehrs
§ 15
Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Abschnitt 4Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz

§ 16
Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
§ 17
Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
§ 18
Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
§ 19
Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 20
Sprachliche Verständigung
§ 21
Wetterschutzkleidung
§ 22
Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
§ 23
Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
§ 24
Durchführung von Taucherarbeiten
§ 25
Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
§ 26
Brand-, Explosions- und Gasschutz
§ 27
Ablegestationen und Sammelpunkte
§ 28
Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
§ 29
Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
§ 30
Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung

Abschnitt 5Bohrungen

§ 31
Niederbringen von Bohrungen
§ 32
Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
§ 33
Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 34
Hilfsbohrungen
§ 35
Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
§ 36
Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit

Abschnitt 6Sonstige Pflichten

§ 37
Betriebsanweisungen
§ 38
Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
§ 39
Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen

Kapitel 2Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Abschnitt 1Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung

§ 40
Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
§ 41
Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
§ 42
Anforderungen an den Betriebsplan
§ 43
Bericht über ernste Gefahren
§ 44
Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
§ 45
Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
§ 46
Systeme zur unabhängigen Überprüfung
§ 47
Durchführung der unabhängigen Überprüfung
§ 48
Interner Notfalleinsatzplan
§ 49
Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
§ 50
Mitteilung über den kombinierten Betrieb
§ 51
Mitteilung über die Standortverlegung
§ 52
Rohrleitungen

Abschnitt 2Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen

§ 53
Genehmigung von Plattformen
§ 54
Positionierung von Plattformen auf See
§ 55
Sprech- und Sprechfunkverbindungen
§ 56
Melde- und Schutzsysteme
§ 57
Rettungsmittel
§ 58
Notfallübungen
§ 59
Notfallmaßnahmen

Abschnitt 3Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

§ 60
Leitfäden
§ 61
Vertrauliche Meldung
§ 62
Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
§ 63
Beförderungspflicht
§ 64
Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union

Abschnitt 4Pflichten der Behörden

§ 65
Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
§ 66
Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
§ 67
Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten

Kapitel 3Schlussvorschriften

§ 68
Übertragung der Pflichten
§ 69
Untergrundspeicherung
§ 70
Ausnahmebewilligungen
§ 71
Ordnungswidrigkeiten
§ 72
Übergangsregelung

Anlage 1
Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
Anlage 2
Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
Anlage 3
(zu den §§ 44, 45)Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
Anlage 4
Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
Anlage 5
Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
Anlage 6
Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
Anlage 7
Informationsaustausch und Jahresbericht