Offshore-Bergverordnung*)
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
- Geändert durch Art. 12 V v. I 2034; 2021 I 5261
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Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- (1)
- Der Unternehmer hat das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument nach § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung zu erstellen und für sämtliche Beschäftigten verfügbar zu halten.
- (2)
- Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument hat ergänzend zu den Anforderungen nach § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung Folgendes zu enthalten:
- 1.
- die Angabe der besonderen Gefahrenquellen und der sie betreffenden Tätigkeiten, die an der Arbeitsstätte bestehen und aus denen sich schwere Unfälle ergeben können,
- 2.
- eine Beurteilung der Auswirkungen der sich aus den besonderen Gefahrenquellen ergebenden Gefahren,
- 3.
- die Vorkehrungen, die zur Verhütung von schweren Unfällen, zur Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung der Arbeitsstätten in Notfällen erforderlich sind, und
- 4.
- einen Nachweis über die innerbetriebliche Sicherstellung der Einhaltung aller Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten.