Eingangsformel
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Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt
§ 4
Konformitätsvermutung

Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 5
Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs
§ 6
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs
§ 7
Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 8
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 9
Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
§ 10
Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 11
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 12
Pflichten des Händlers
§ 13
Einführer oder Händler als Hersteller
§ 14
Angabe der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren

§ 15
Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
§ 16
Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Abschnitt 4Notfallverfahren

§ 16a
Anwendung der Notfallverfahren
§ 16b
Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
§ 16c
Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren,bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
§ 16d
Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
§ 16e
Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Abschnitt 5Marktüberwachung

§ 17
Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 18
Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 19
Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen
§ 20
Formale Nichtkonformität

Abschnitt 6Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 21
Ordnungswidrigkeiten
§ 22
(weggefallen)
§ 23
Übergangsvorschriften
§ 24
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
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