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Abschnitt 6Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 23Übergangsvorschriften

(1)
Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG in der Fassung vom , die durch die Richtlinie 2014/33/EU aufgehoben worden ist, erfüllen und vor dem in den Verkehr gebracht wurden, dürfen in Betrieb genommen werden.
(2)
Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG erfüllen und vor dem in den Verkehr gebracht wurden, dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden.
(3)
Bescheinigungen, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG ausgestellt worden sind, und Beschlüsse, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG gefasst worden sind, bleiben im Rahmen dieser Verordnung gültig.