Schweinepest-Verordnung*)
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest
- Neugefasst durch Bek. v. I 1605;
- zuletzt geändert durch Art. 1 V v. BAnz AT V1, dieser geändert durch Art. 1 V v. I 764
Abschnitt 1Begriffsbestimmungen
- § 1
- …
Abschnitt 2Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1Allgemeine Schutzmaßregeln
- § 2
- Impfverbot
- § 2a
- Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen
- § 2b
- Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
- § 3
- Behördliche Anordnungen
- § 3a
- Weitere behördliche Anordnungen
- § 3b
- Amtliche Untersuchungen
Unterabschnitt 2Besondere Schutzmaßregeln
A.Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
- § 4
- …
B.Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
1.Öffentliche Bekanntmachung
- § 5
- …
2.Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb
- § 6
- …
- § 7
- (weggefallen)
- § 8
- Ausnahmen
- §§ 9 und 10
- (weggefallen)
3.Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
- § 11
- Sperrbezirk
- § 11a
- Beobachtungsgebiet
- § 11b
- Ausnahmen
- § 11c
- Seuchenausbruch in benachbartem Staat
- § 11d
- Weitergehende Schutzmaßregeln
4.Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb
- § 12
- …
5.Notimpfung bei Hausschweinen
- § 13
- …
6.Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet
- § 14
- …
7.Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
a.bei Schweinepest
- § 14a
- Gefährdeter Bezirk
- § 14b
- Notimpfung bei Wildschweinen
- § 14c
- Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest
b.bei Afrikanischer Schweinepest
- § 14d
- Kerngebiet, gefährdetes Gebiet und Pufferzone
- § 14e
- Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest
- § 14f
- Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Schweine
- § 14g
- Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für frisches Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse
- § 14h
- Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Sperma, Eizellen und Embryonen
- § 14i
- Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Wildschweine, Wildschweinefleisch und Wildschweinefleischerzeugnisse
- § 14j
- Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für tierische Nebenprodukte
c.bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest
- § 14k
- Tilgungsplan
- § 14l
- Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Staat
- §§ 15 bis 22
- (weggefallen)
Abschnitt 3Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
- § 23
- …
Abschnitt 4Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben
- § 24
- …
- § 24a
- Wiederbelegung
- § 24b
- Wiederbelegung von Betrieben im Impfgebiet
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten
- § 25
- …
Abschnitt 6Schlussvorschriften
- § 25a
- Weitergehende Maßnahmen
- § 25b
- Übergangsbestimmungen
- § 26
- (weggefallen)
- Anlage
- Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-Verordnung