Soldatenentschädigungsgesetz*)
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 185
- Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. I 3932 am in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs. 5 u. § 18 Abs. 2 am in Kraft.
Kapitel 3Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1Grundsatz und Leistungen
§ 18Leistungen zur Mobilität
-
(1)
- Für die Leistungen zur Mobilität gilt § 40 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.
-
(2)
- Das Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:
- 1.
- die Grundsätze, die für die Leistungen zur Mobilität maßgebend sind,
- 2.
- die Höhe der Leistungen und das Bewilligungsverfahren.