Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
- Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. I Nr. 228
- Bek. v. I Nr. 282 ist berücksichtigt
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Neuntes KapitelDatenschutz, Statistik und Interoperabilität
Erster AbschnittInformationsgrundlagen
Erster TitelGrundsätze der Datenverarbeitung
§ 96Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten
- (1)
- Die Pflegekassen und die Krankenkassen dürfen erhobene personenbezogene Daten, die zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben jeder Stelle erforderlich sind, gemeinsam verarbeiten. Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung.
- (2)
- § 286 des Fünften Buches gilt für die Pflegekassen entsprechend.
- (3)
- Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Verbände der Pflege- und Krankenkassen.