Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren
- Neugefasst durch Bek. v. I 997;
- Zuletzt geändert Art. 2 G v. I Nr. 405
- § 27 Abs. 2 ist gem. § 44 Halbs 2 iVm Bek II 515 mWv in Kraft getreten
Für diese Textfassung stehen derzeit keine geprüften Verlinkungsdaten zur Verfügung.
Abschnitt 2Innergemeinschaftliches Verbringen
Unterabschnitt 1Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen
§ 13aBesondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
- (1)
- Affen und Halbaffen dürfen aus einem anderen Mitgliedstaat nur verbracht werden, wenn
- 1.
- der Verfügungsberechtigte nachweist, dass sie aus einem Betrieb stammen, der die Anforderungen des Artikels 5 der Richtlinie 92/65/EWG in der jeweils geltenden Fassung erfüllt und
- 2.
- die Affen und Halbaffen für einen zu diesem Zweck nach § 15 Abs. 1 zugelassenen Betrieb bestimmt sind.
- (2)
- Abweichend von Absatz 1 kann das innergemeinschaftliche Verbringen im Einzelfall genehmigt werden, wenn sichergestellt ist, dass Tierseuchen nicht verbreitet werden.