Abschnitt 1Bundeswasserstraßen

§ 1
Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen
§ 2
Bestandsänderung
§ 3
Erweiterung und Durchstiche

Abschnitt 2Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft

§ 4
Einvernehmen mit den Ländern

Abschnitt 3Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch

§ 5
Befahren mit Wasserfahrzeugen
§ 6
Gemeingebrauch

Abschnitt 4Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen

§ 7
Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb
§ 8
Umfang der Unterhaltung
§ 9
Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen
§ 10
Anlagen und Einrichtungen Dritter
§ 11
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung

Abschnitt 5Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen

§ 12
Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau
§ 13
Planungen
§ 14
Planfeststellung, vorläufige Anordnung
§ 14a
Anhörungsverfahren
§ 14b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 14c
(weggefallen)
§ 14d
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 14e
Rechtsbehelfe
§ 14f
Projektmanager
§ 15
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 16
Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens
§ 17
(weggefallen)
§ 18
Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 18a
Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 18b
Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 19
(weggefallen)
§ 20
Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 21
Ausschluss von Ansprüchen
§ 22
…
§ 23
…

Abschnitt 6Ordnungsvorschriften

§ 24
Strompolizei
§ 25
Verantwortliche Personen
§ 26
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
§ 27
Strompolizeiverordnungen
§ 28
Strompolizeiliche Verfügungen
§ 29
Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel
§ 30
Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen
§ 31
Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung
§ 32
Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung
§ 33
Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung

Abschnitt 7Besondere Aufgaben

§ 34
Schifffahrtszeichen
§ 35
Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz

Abschnitt 8Entschädigung

§ 36
Allgemeine Vorschriften über Entschädigung
§ 37
Einigung, Festsetzungsbescheid
§ 38
Vollstreckung
§ 39
Rechtsweg

Abschnitt 9Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen

§ 40
Duldungspflicht
§ 41
Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen
§ 42
Unterhaltung der Kreuzungsanlagen
§ 43
Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege

Abschnitt 10Durchführung des Gesetzes

§ 44
Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen
§ 45
Zuständigkeiten
§ 46
Rechtsverordnungen
§ 47
(weggefallen)
§ 48
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung

Abschnitt 11Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften

§ 49
…
§ 50
Ordnungswidrigkeiten
§ 51
Ordnungswidrigkeitendatei
§§ 52 bis 55
(weggefallen)
§ 56
Überleitungs- und Schlussbestimmungen
§ 57
…
§ 58
…
§ 59
…

Anlage 1
Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes
Anlage 2
Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
Anlage 3
…
Anhang EV
Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet E Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1111) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -