AZRG-Durchführungsverordnung*)
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister
- Zuletzt geändert durch Art. 17 G v. I Nr. 222
- Änderung durch Art. 12 Abs. 8 G v. I Nr. 318 mWv textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
- Eingangsformel
- …
Abschnitt 1Inhalt des Registers
- § 1
- Inhalt der Datensätze
- § 2
- AZR-Nummer
- § 3
- Berichtigung eines Datensatzes
Abschnitt 2Datenübermittlung an die Registerbehörde
- § 4
- Allgemeine Regelungen
- § 5
- Verfahren der Datenübermittlung
- § 6
- Dokumente
- § 7
- Übermittlungssperren
Abschnitt 3Datenübermittlung durch die Registerbehörde
- § 8
- Übermittlungsersuchen
- § 9
- Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde
- § 10
- Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren
- § 11
- Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen
- § 12
- Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen
- § 13
- Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen
- § 14
- Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen
Abschnitt 4Auskunft an die betroffene Person
- § 15
- Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
Abschnitt 5Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten
- § 16
- Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen
- § 17
- Einschränkung der Verarbeitung
- § 18
- Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand
- § 19
- Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei
Abschnitt 6Schlußvorschriften
- § 19a
- Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand
- § 19b
- Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person
- § 20
- Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes
- § 21
- Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
- § 22
- Übergangsregelung aus Anlass der Anwendbarkeit der Verordnung (EU) 2024/1347
- Schlußformel
- …
- Anlage
- Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger