Chemikalien-Klimaschutzverordnung*)
Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573
Ersetzt V 8053-6-33 v. 2.7.2008 I 1139 (ChemKlimaschutzV) Gesetze
Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen; Emissionsbegrenzung; Kreislaufführung
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 2
Begrenzung des Austritts von Kältemitteln in die Atmosphäre
§ 3
Übertragung von Pflichten zu Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung
§ 4
Rücknahme verwendeter fluorierter Treibhausgase
Abschnitt 2 Sachkundebescheinigungen und Unternehmenszertifikate
§ 5
Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten
§ 6
Sachkundebescheinigungen
§ 7
Umstellung auf Sachkundebescheinigungen nach der Verordnung (EU) 2024/573
§ 8
Auffrischungskurse
§ 9
Anerkennung von Stellen
§ 10
Zertifizierung von juristischen Personen, Personenvereinigungen und Einzelunternehmen
§ 11
Zuständigkeit
§ 12
Verfahren
Abschnitt 3 Kennzeichnung; Betreiberpflichten; Verkauf und Kauf
§ 13
Kennzeichnung und Informationen über Erzeugnisse und Einrichtungen
§ 14
Betreiberpflichten
§ 15
Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase
Abschnitt 4 Schlussbestimmungen
§ 16
Ordnungswidrigkeiten
§ 17
Übergangsvorschriften
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