Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
- Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. I Nr. 147
- Änderung durch Art. 1 V v. I Nr. 200 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
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Abschnitt 9Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 33Anerkennung der Gleichwertigkeit
- (1)
- Die gemäß den Richtlinien 84/525/EWG, 84/526/EWG und 84/527/EWG erteilten EWG-Bauartzulassungen für ortsbewegliche Druckgeräte und die gemäß der Richtlinie 1999/36/EG ausgestellten EG-Entwurfsprüfbescheinigungen werden als den in ADR/RID und den Anhängen der Richtlinie 2008/68/EG genannten Bauartzulassungszeugnissen gleichwertig anerkannt. Sie unterliegen aber den Bestimmungen über eine zeitlich begrenzte Anerkennung der Baumusterzulassung in Absatz 1.8.7.2.4 ADR/RID.
- (2)
- Ventile und Ausrüstungsteile gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 1999/36/EG, die gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Richtlinie 1999/36/EG mit dem in der Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte (ABl. L 181 vom , S. 1) vorgesehenen Kennzeichen versehen sind, dürfen weiter verwendet werden.