Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung*)
- Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. I Nr. 147
- Änderung durch Art. 1 V v. I Nr. 200 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Abschnitt 1Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1
- Geltungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure
- § 3
- Hersteller
- § 4
- Bevollmächtigte
- § 5
- Einführer
- § 6
- Vertreiber
- § 7
- Eigentümer
- § 8
- Betreiber
- § 9
- Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
- § 10
- Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
- § 11
- Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
- § 12
- Neubewertung der Konformität
- § 13
- Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
- § 14
- Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung
Abschnitt 4Benennende Behörde und Benannte Stellen
- § 15
- Benennende Behörde
- § 16
- Benennungsverfahren
- § 17
- Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
- § 18
- Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
- § 19
- Koordinierung der Benannten Stellen
Abschnitt 5Marktüberwachung
- § 20
- Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
- § 21
- Marktüberwachungsstrategie
- § 22
- Marktüberwachungsmaßnahmen
- § 22a
- Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte
- § 23
- Formale Nichtkonformität
Abschnitt 6Informations- und Meldepflichten
- § 24
- Meldeverfahren
- § 25
- Schnellinformationssystem
- § 26
- Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 7Notfallverfahren
- § 27
- Anwendung der Notfallverfahren
- § 28
- Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten
- § 29
- Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung
- § 30
- Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 8Ordnungswidrigkeiten
- § 31
- Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 9Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 32
- Übergangsbestimmungen
- § 33
- Anerkennung der Gleichwertigkeit
- Anlage 1
- Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen
- Anlage 2
- Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen