Renten-Überleitungsgesetz*)
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 17.7.2017 I 2575
Gesetze
Eingangsformel
…
Art 1
Inhaltsverzeichnis
…
Art 2 Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Erstes Kapitel Allgemeines
§ 1
Allgemeines
Zweites Kapitel Rentenanspruch
Erster Abschnitt Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
§ 2
Rentenarten
§ 3
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Unterabschnitt Renten wegen Alters
§ 4
Altersrente
§ 5
Bergmannsaltersrente
§ 6
Bergmannsvollrente
Zweiter Unterabschnitt Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
§ 7
Invalidenrente
§ 8
Bergmannsinvalidenrente
§ 9
Bergmannsrente
§ 10
Invalidenrente für Behinderte
Dritter Unterabschnitt Renten wegen Todes
§ 11
Witwenrente und Witwerrente
§ 12
Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente
§ 13
Übergangshinterbliebenenrente
§ 14
Unterhaltsrente
§ 15
Waisenrente
Vierter Unterabschnitt Wartezeiterfüllung
§ 16
Wartezeiten
§ 17
Anrechenbare Zeiten
Fünfter Unterabschnitt Rentenrechtliche Zeiten
§ 18
Begriffsbestimmungen
§ 19
Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit
§ 20
Zurechnungszeiten
§ 21
Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung
§ 22
Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung
§ 23
Bergmännische Tätigkeiten
§ 24
Beitragszeiten zur FZR
§ 25
Zurechnungszeiten zur FZR
§ 26
Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten
Drittes Kapitel Rentenhöhe
Erster Abschnitt Grundsatz
§ 27
Grundsatz
Zweiter Abschnitt Renten aus der Sozialpflichtversicherung
Erster Unterabschnitt Berechnung der Renten
§ 28
Rentenformel für Monatsbetrag der Renten
§ 29
Festbetrag
§ 30
Steigerungsbetrag
§ 31
Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen
§ 32
Steigerungssatz
§ 33
Zuschlag für Untertagetätigkeiten
§ 34
Mindestrenten und Mindestbeträge
Zweiter Unterabschnitt Sonderbestimmungen
§ 35
Besonderer Steigerungssatz
§ 36
Zusätzlicher Steigerungsbetrag
Dritter Abschnitt Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung
§ 37
Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten
§ 38
Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten
Vierter Abschnitt Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
§ 39
Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Fünfter Abschnitt Berechnung von Geldleistungen
§ 40
Berechnung von Geldleistungen
Viertes Kapitel Zusammentreffen von Renten
§ 41
Mehrere Rentenansprüche
§ 42
Mehrere Renten wegen Todes
§ 43
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
Fünftes Kapitel Beginn, Änderung und Ende von Renten
§ 44
Beginn, Änderung und Ende von Renten
Sechstes Kapitel
§ 45
…
Art 3
Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz - AAÜG)
Art 4
Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (Versorgungsruhensgesetz)
Art 5 bis 23
…
Art 24
(weggefallen)
Art 25 und 26
…
Art 27
(weggefallen)
Art 28 bis 30
…
Art 31
Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)
Art 32 bis 34
…
Art 35
(weggefallen)
Art 36
…
Art 37
(weggefallen)
Art 38
(weggefallen)
Art 39
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Art 40
Gesetz zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet
Art 41
…
Art 42
Inkrafttreten
Anlage
Tabelle zur Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Daten bereitgestellt durch das BMJV aufbereitet durch gekko