Teil 1Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Grundsätze für Umweltprüfungen

Teil 2Umweltverträglichkeitsprüfung

Abschnitt 1Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 4
Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5
Feststellung der UVP-Pflicht
§ 6
Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§ 7
Vorprüfung bei Neuvorhaben
§ 8
UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§ 9
UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10
UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 11
UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
§ 12
UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
§ 13
Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14
Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14a
Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
§ 14b
Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
§ 14c
Ersatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
§ 14d
Bau von Radwegen an Bundesstraßen
§ 14e
Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur

Abschnitt 2Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 15
Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 16
UVP-Bericht
§ 17
Beteiligung anderer Behörden
§ 18
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19
Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20
Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21
Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22
Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23
Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24
Zusammenfassende Darstellung
§ 25
Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 26
Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27
Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 28
Überwachung

Abschnitt 3Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren

§ 29
Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
§ 30
Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
§ 31
Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
§ 32
Verbundene Prüfverfahren

Teil 3Strategische Umweltprüfung

Abschnitt 1Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung

§ 33
Strategische Umweltprüfung
§ 34
Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35
SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 36
SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 37
Ausnahmen von der SUP-Pflicht

Abschnitt 2Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung

§ 38
Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39
Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 40
Umweltbericht
§ 41
Beteiligung anderer Behörden
§ 42
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43
Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
§ 45
Überwachung
§ 46
Verbundene Prüfverfahren

Teil 4Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen

§ 47
Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 48
Raumordnungspläne
§ 49
Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
§ 50
Bauleitpläne
§ 51
Bergrechtliche Verfahren
§ 52
Landschaftsplanungen
§ 53
Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene

Teil 5Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Abschnitt 1Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 54
Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57
Übermittlung des Bescheids
§ 58
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben

Abschnitt 2Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung

§ 60
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen

Abschnitt 3Gemeinsame Vorschriften

§ 64
Völkerrechtliche Verpflichtungen

Teil 6Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)

§ 65
Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66
Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67
Verfahren; Verordnungsermächtigung
§ 67a
Zulassung des vorzeitigen Baubeginns
§ 68
Überwachung
§ 69
Bußgeldvorschriften

Teil 7Schlussvorschriften

§ 70
Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72
Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 73
Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 74
Übergangsvorschrift

Anlage 1
Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“
Anlage 2
Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
Anlage 3
Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 4
Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 5
Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“
Anlage 6
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung