Brennstoffemissionshandelsverordnung
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 209
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Abschnitt 3Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
Unterabschnitt 6Sicherheit
§ 38Aussetzung des Betriebs des Emissionshandelsregisters
- (1)
- Die zuständige Behörde setzt den Betrieb des nationalen Emissionshandelsregisters in dem erforderlichen Umfang aus, wenn
- 1.
- ein erhöhtes Risiko für die Sicherheit des nationalen Emissionshandelsregisters durch unbefugten Zugang zu Daten oder Emissionszertifikaten im nationalen Emissionshandelsregister vorliegt oder
- 2.
- technische Gründe dies erforderlich machen.
- (2)
- Kontoinhaber werden über die Aussetzung des Betriebs unterrichtet. Die Unterrichtung soll Angaben über die voraussichtliche Dauer der Zugangssperre enthalten. Bei Aussetzung des Betriebs gemäß Absatz 1 Nummer 1 kann die zuständige Behörde im Einzelfall zur Verhinderung von Handlungen, die die Aufklärung von Vorfällen nach Absatz 1 Nummer 1 vereiteln könnten, auf die Unterrichtung verzichten.