Eingangsformel
…

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich und Zweck
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)

§ 3
Inhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans; Frist zur Einreichung

Abschnitt 3Überwachung und Ermittlung der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

§ 4
Allgemeine Grundsätze
§ 5
Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen
§ 6
Brennstoffmengen
§ 7
Berechnungsfaktoren
§ 8
Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
§ 9
Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2a des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
§ 10
Berücksichtigung des Anteils flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Brennstoffe nicht-biogenen Ursprungs bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
§ 11
Berücksichtigung dauerhaft eingebundener oder gespeicherter Brennstoffemissionen bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
§ 12
Kontinuierliche Emissionsmessung
§ 13
Berichterstattung
§ 14
Berichterstattungsgrenze
§ 15
Verifizierung
§ 16
Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
§ 17
Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Abschnitt 4Datenverwaltung und Datenkontrolle

§ 18
Datenverwaltung und Kontrollsystem
§ 19
Aufbewahrung von Unterlagen und Daten

Abschnitt 5Schlussbestimmungen

§ 20
Inkrafttreten

Anlage 1
Mindestinhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans
Anlage 2
Ermittlung der Brennstoffemissionen
Anlage 3
Mindestinhalt des jährlichen Emissionsberichts
Anlage 4
Methoden zur Ermittlung der Berechnungsfaktoren
Anlage 5
Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionsmengen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage
Anlage 6
Mindestinhalt der Verfahrensanweisungen zur Datenverwaltung im Zusammenhang mit Kontrollaktivitäten