Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
§ 4a
Erwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil
§ 5
Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
§ 6
Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
§ 7
Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
§ 8
Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 9
Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 10
Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 11
Bevollmächtigter des Herstellers
§ 12
Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 13
Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 14
Pflichten des Händlers
§ 15
Einführer oder Händler als Hersteller
§ 16
Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3Konformität von Funkanlagen

§ 17
Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
§ 18
Konformitätsbewertungsverfahren
§ 19
CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
§ 20
Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 21
Technische Unterlagen

Abschnitt 4Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 22
Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4aNotfallverfahren

§ 22a
Anwendung der Notfallverfahren
§ 22b
Vorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen
§ 22c
Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren
§ 22d
Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
§ 22e
Vorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt

Abschnitt 5Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 1Zuständigkeiten und Befugnisse

§ 23
Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 2Marktüberwachung, Schutz von Personen

§ 24
Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen
§ 25
Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
§ 26
Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 27
Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
§ 28
Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 29
Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 30
Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 31
Auskunftsrechte
§ 32
Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern

Unterabschnitt 3Schnittstellenbeschreibung

§ 33
Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 4Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

§ 34
Zwangsgeld
§ 35
Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 36
Vorverfahren

Abschnitt 6Bußgeldvorschriften

§ 37
Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7Schlussbestimmungen

§ 38
Übergangsbestimmung