Maschinenverordnung*)
Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
- V aufgeh. durch § 10 dieser V, dieser eingef. durch Art. 2 G v. I Nr. 302, mit Ablauf des
- Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. I Nr. 54
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt oder die Inbetriebnahme von Maschinen
- § 4
- Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen
- § 5
- CE-Kennzeichnung
- § 6
- Voraussetzungen für die Bereitstellung von unvollständigen Maschinen auf dem Markt
- § 6a
- Anwendung der Notfallverfahren
- § 6b
- Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen
- § 6c
- Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
- § 6d
- Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
- § 6e
- Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- § 7
- Marktüberwachung
- § 8
- Ordnungswidrigkeiten
- § 9
- Übergangsbestimmungen
- § 10
- Außerkrafttreten