Mess- und Eichverordnung*)
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung
- Zuletzt geändert durch Art. 13 V v. I Nr. 411
Abschnitt 1Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte
- § 2
- Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte
- § 3
- Anwendungsbereich für sonstige Messgeräte
- § 4
- Vom Anwendungsbereich ausgenommene Zusatzeinrichtungen
- § 5
- Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen
- § 6
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
Unterabschnitt 1Wesentliche Anforderungen an Messgeräte
- § 7
- Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen
- § 8
- Gerätespezifische wesentliche Anforderungen
Unterabschnitt 2Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
- § 9
- Konformitätsbewertungsverfahren
- § 10
- Technische Unterlagen
- § 11
- Konformitätserklärungen
- § 12
- Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 3Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
- § 13
- Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten
- § 14
- Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen
- § 15
- Aufschriften auf Messgeräten
- § 16
- Aufschriften auf sonstigen Messgeräten
- § 17
- Beizufügende Informationen
Abschnitt 3(weggefallen)
- §§ 18 bis 21
- (weggefallen)
Abschnitt 4Pflichten der Verwender
Unterabschnitt 1Allgemeine Pflichten der Verwender
- § 22
- Verkehrsfehlergrenzen
- § 23
- Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten
- § 24
- Vermutungswirkung
- § 25
- Ausnahmen bei Werten für Messgrößen
- § 26
- Angabe von Gewichtswerten
Unterabschnitt 2Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen
- § 27
- Verwenden von Ausschankmaßen
- § 28
- Abgabe von flüssigen Brennstoffen
- § 29
- Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung
Unterabschnitt 3Öffentliche Waage
- § 30
- Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage
- § 31
- Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
- § 32
- Nachweis des Wägeergebnisses
Abschnitt 5Eichung und Befundprüfung
- § 33
- Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung
- § 34
- Eichfrist
- § 35
- Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren
- § 36
- Durchführung der Eichung
- § 37
- Eichtechnische Prüfung
- § 38
- Kennzeichnung der Messgeräte
- § 39
- Durchführung der Befundprüfung
Abschnitt 6Softwareaktualisierung
- § 40
- Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten
- § 41
- Konformitätsbewertung der aktualisierten Software
Abschnitt 7Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer
Unterabschnitt 1Staatlich anerkannte Prüfstellen
- § 42
- Antrag und Anerkennung
- § 43
- Anforderungen an die Prüfstelle
- § 44
- Haftpflichtversicherung der Prüfstelle
Unterabschnitt 2Prüfstellenleitung
- § 45
- Leitung und stellvertretende Leitung
- § 46
- Antrag
- § 47
- Sachkunde
- § 48
- Öffentliche Bestellung
Unterabschnitt 3Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle
- § 49
- Bezeichnung und Anzeige der staatlich anerkannten Prüfstelle
- § 50
- Durchführung von Eichungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
- § 51
- Durchführung von Befundprüfungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
- § 52
- Prüfungsunterlagen
- § 53
- Verantwortung der Prüfstellenleitung
Unterabschnitt 4Instandsetzer
- § 54
- Befugniserteilung an Instandsetzer
- § 55
- Pflichten der Instandsetzer
Abschnitt 8Meldeverfahren der Behörden
- § 56
- Meldeverfahren
Abschnitt 9Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 57
- Ordnungswidrigkeiten
- § 58
- Übergangsvorschriften
- Anlage 1
- Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte
- Anlage 2
- Anforderungen an Messgeräte
- Anlage 3
- Gerätespezifische Anforderungen und anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren für einzelne Messgeräte
- Anlage 4
- Konformitätsbewertungsverfahren
- Anlage 5
- Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vorschriften unterliegen
- Anlage 6
- (weggefallen)
- Anlage 7
- Besondere Eichfristen für einzelne Messgeräte
- Anlage 8
- Kennzeichen