Teil IAllgemeine Bestimmungen

Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

§ 1.01
Begriffsbestimmungen
§ 1.02
Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
§ 1.03
Dienstanweisungen

Teil IIBesatzungsvorschriften

Kapitel 2Allgemeine Bestimmungen für Teil II

§ 2.01
Geltungsbereich
§ 2.02
Allgemeines

Kapitel 3Bestimmungen für alle Fahrzeugarten

Abschnitt 1Befähigung der Besatzungsmitglieder

§ 3.01
Beschreibung der Befähigungen

Unterabschnitt 1Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigung

§ 3.02
Voraussetzungen für die Befähigung
§ 3.03
Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder
§ 3.04
Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Unterabschnitt 2Art des Nachweises der Befähigung

§ 3.05
Nachweis der Befähigung
§ 3.06
Schifferdienstbuch
§ 3.07
Gültigkeit des Schifferdienstbuches

Unterabschnitt 3Fahrzeit

§ 3.08
Anrechnung der Fahrzeiten
§ 3.09
Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Abschnitt 2Mindestruhezeit

§ 3.10
Betriebsformen
§ 3.11
Mindestruhezeit
§ 3.12
Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform
§ 3.13
Bordbuch – Fahrtenschreiber

Abschnitt 3Mindestbesatzung an Bord

§ 3.14
Ausrüstung der Schiffe
§ 3.15
Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote
§ 3.16
Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen
§ 3.17
Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe
§ 3.18
Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14
§ 3.19
Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge
§ 3.20
Mindestbesatzung von Seeschiffen
§ 3.21
Mindestbesatzung von Kanalpenichen
§ 3.22
Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen
§ 3.23
Ausnahme

Kapitel 4Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Schiffen, die gefährliche Güter befördern

§ 4.01
Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Kapitel 4aErgänzende Bestimmungen über die Sachkunde der Besatzungsmitglieder von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

§ 4a.01
Sachkunde und Einweisung
§ 4a.02
Bescheinigung
§ 4a.03
Lehrgang und Prüfung
§ 4a.04
Gültigkeit und Verlängerung der Bescheinigung
§ 4a.05
Zuständigkeit

Kapitel 5Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 5.01
Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Abschnitt 1Anforderungen für den Erwerb und den Nachweis der Befähigungen

§ 5.02
Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt
§ 5.03
Basislehrgang für Sachkundige
§ 5.04
Auffrischungslehrgang für Sachkundige
§ 5.05
Ersthelfer
§ 5.06
Atemschutzgeräteträger
§ 5.07
Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger
§ 5.08
Art des Nachweises der Befähigung

Abschnitt 2Anforderungen an den Betrieb der Fahrgastschiffe

§ 5.09
Anzahl des Sicherheitspersonals
§ 5.10
Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen
§ 5.11
Aufsicht

Teil IIIPatentvorschriften

Kapitel 6Allgemeine Bestimmungen für Teil III

§ 6.01
Geltungsbereich
§ 6.02
Schifferpatentpflicht
§ 6.03
Radarpatentpflicht
§ 6.04
Patentarten

Kapitel 7Bestimmungen über die Schifferpatente

Abschnitt 1Erwerb der Befähigungen

Unterabschnitt 1Patentarten

§ 7.01
Großes Patent
§ 7.02
Kleines Patent
§ 7.03
Sportpatent
§ 7.04
Behördenpatent

Unterabschnitt 2Streckenkenntnisse

§ 7.05
Streckenkundepflichtige Strecke
§ 7.06
Erwerb der Streckenkenntnisse
§ 7.07
Streckenzeugnis

Abschnitt 2Zulassungs- und Prüfungsverfahren

§ 7.08
Prüfungskommission
§ 7.09
Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Rheinpatentes
§ 7.10
Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Streckenzeugnisses
§ 7.11
Zulassung zur Prüfung
§ 7.12
Prüfung
§ 7.13
Befreiungen und Erleichterungen
§ 7.14
Ausstellung und Erweiterung der Rheinpatente
§ 7.15
Ausstellung des Streckenzeugnisses
§ 7.16
Kosten

Abschnitt 3Kontrolle der Tauglichkeit

§ 7.17
Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit
§ 7.18
Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines Rheinpatents ab dem Alter von 50 Jahren
§ 7.19
Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses ab dem Alter von 50 Jahren

Abschnitt 4Überprüfung und Entzug

§ 7.20
Aussetzen der Gültigkeit des Rheinpatentes
§ 7.21
Ablauf der Gültigkeit eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses auf dem Rhein
§ 7.22
Entzug des Rheinpatentes
§ 7.23
Fahrverbot für den Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses
§ 7.24
Sicherstellung eines Rheinpatentes
§ 7.25
Sicherstellung eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses

Kapitel 8Radarpatent

§ 8.01
Allgemeine Bestimmungen
§ 8.02
Antrags- und Zulassungsverfahren
§ 8.03
Prüfungskommission
§ 8.04
Prüfung
§ 8.05
Ausstellung des Radarpatentes
§ 8.06
Entzug des Radarpatentes
§ 8.07
Maßnahmen gegen Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugnisses
§ 8.08
Kosten

Kapitel 9Übergangsbestimmungen

§ 9.01
Gültigkeit der Bordbücher und Schifferdienstbücher
§ 9.02
Gültigkeit der bisherigen Patente
§ 9.03
Zuordnung der Patentarten
§ 9.04
Anrechnung von Fahrzeiten
§ 9.05
Sachkundebescheinigung für die Nutzung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff

Anlage A1
(Muster)Bordbuch
Anlage A1a
Zuständige Behörden für die Ausstellung von auf dem Rhein gültigen Bordbüchern
Anlage A2
(Muster)Schifferdienstbuch
Anlage A3
Anforderungen an den Fahrtenschreiber und Vorschriften betreffend den Einbau von Fahrtenschreibern an Bord in Anwendung des § 3.10 dieser Verordnung
Anlage A4
(Muster)Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 3.12 Nr. 2 bis 6
Anlage A5
Als gleichwertig anerkannte im Ausland ausgestellte Schifferdienstbücher
Anlage B1
Mindestanforderungen an die Tauglichkeit
Anlage B2
(Muster)Ärztliches Zeugnis über die Untersuchung der Tauglichkeit in der Rheinschifffahrt
Anlage B3
(Muster)Bescheid zur Tauglichkeit
Anlage C1
(Muster)Bescheinigung Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt
Anlage C2
(Muster)Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt
Anlage C3
(Muster)Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt
Anlage C4
(Muster)Bescheinigungsbuch für die Fahrgastschifffahrt
Anlage D1
(Muster)Rheinpatent
Anlage D2
(Muster)Vorläufiges Rheinpatent
Anlage D3
(Muster)Streckenzeugnis
Anlage D4
(Muster)Radarpatent
Anlage D5
Als gleichwertig anerkannte Schiffsführerzeugnisse
Anlage D6
Als gleichwertig anerkannte Befähigungszeugnisse für die Radarfahrt
Anlage D7
Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Patentes für den Rhein
Anlage D8
Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Radarpatentes
Anlage E1
Muster der Sachkundebescheinigung für die Nutzung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff
Anlage E2
Programm der Lehrgänge für Besatzungsmitglieder von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen