Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung*)
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152 ;
Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 16 G v. 16.4.2026 I Nr. 107
Gesetze
Erster Abschnitt Allgemeines
§ 1 Grundsatz § 2 Meldepflichtige § 3 Zu meldender Personenkreis § 4
(weggefallen)
§ 5 Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
Erster Unterabschnitt Meldungen
§ 6 Anmeldung § 7 Sofortmeldung § 8 Abmeldung § 8a Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses § 9 Unterbrechungsmeldung § 10 Jahresmeldung § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt § 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen § 11b Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle § 12 Sonstige Meldungen § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte
Zweiter Unterabschnitt Korrektur von Meldungen
§ 14 Stornierung § 15 Korrektur von Meldungen durch die Einzugsstellen
Dritter Abschnitt Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
Erster Unterabschnitt Allgemeines
§ 16 Technische Standards für die Meldeverfahren § 17 Datenübertragungsverfahren
Zweiter Unterabschnitt Systemprüfung
§ 18
(weggefallen)
§ 19 Antrag § 20 Systemprüfung § 21 Zulassungsbescheid § 22 Gemeinsame Grundsätze § 22a Testverfahren
Dritter Unterabschnitt Durchführung der Datenübertragung
§ 23 Annahmestelle, Zeitpunkt § 24
(weggefallen)
§ 25
(weggefallen)
Vierter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren
§ 26 Beitragsnachweise §§ 27 und 28
(weggefallen)
Fünfter Abschnitt Sonderregelungen
§§ 29 und 30
(weggefallen)
§ 31 Sonderregelungen
Sechster Abschnitt Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
§ 32
(weggefallen)
§ 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen § 34
(weggefallen)
§ 35
(weggefallen)
§ 36 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung § 37
(weggefallen)
Siebter Abschnitt Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes, Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung und Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen
§ 38 Entgeltersatzleistungen § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten § 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes § 40a Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung § 40b Zeiten des Bezuges von Übergangsgebührnissen
Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten
§ 41
(weggefallen)
Neunter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
§ 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
Daten bereitgestellt durch das BMJV gekko