Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)*)
- Zuletzt geändert durch Art. 5 iVm Anlage V v. I Nr. 381
Teil IAllgemeine Bestimmungen
Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III
- § 1.01
- Geltungsbereich
- § 1.02
- Begriffsbestimmungen
- § 1.03
- Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
- § 1.04
- Dienstanweisungen
- § 1.05
- Überwachung
- § 1.06
- Evaluierung
Kapitel 2Register
- § 2.01
- Erfassung in einem digitalen Register
Teil IIBefähigungen
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 3Allgemeine Bestimmungen
- § 3.01
- Bezeichnung der Funktionen
- § 3.02
- Geltung von Besatzungsdokumenten
- § 3.03
- Ersatzausfertigung
- § 3.04
- Kosten
Kapitel 4Tauglichkeit
- § 4.01
- Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder
- § 4.02
- Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit
- § 4.03
- Tauglichkeit des Maschinisten
Kapitel 5Schifferdienstbuch und Fahrzeiten
- § 5.01
- Schifferdienstbuch
- § 5.02
- Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten
Kapitel 6Zugelassene Ausbildungsprogramme
- § 6.01
- Zulassung eines Ausbildungsprogramms
Kapitel 7Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
- § 7.01
- Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung
- § 7.02
- Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung
- § 7.03
- Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen
Kapitel 8Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse
- § 8.01
- Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses
- § 8.02
- Entzug des Befähigungszeugnisses
- § 8.03
- Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses
Abschnitt 2Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene
Kapitel 9Anwendungsbereich dieses Abschnitts
- § 9.01
- Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist
Kapitel 10Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene
- § 10.01
- Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten
- § 10.02
- Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten
- § 10.03
- Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und Betriebsebene
Abschnitt 3Befähigungen auf Führungsebene
Kapitel 11Patentpflicht und Patentarten
- § 11.01
- Patentpflicht
- § 11.02
- Patentarten
Kapitel 12Erwerb der Patente
- § 12.01
- Rheinpatent
- § 12.02
- Sportpatent
- § 12.03
- Behördenpatent
- § 12.04
- Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung
- § 12.05
- Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung
- § 12.06
- Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
- § 12.07
- Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer
- § 12.08
- Vorläufiges Rheinpatent
Kapitel 13Erwerb der Besonderen Berechtigungen
- § 13.01
- Besondere Berechtigungen
- § 13.02
- Besondere Berechtigung für Radarfahrten
- § 13.03
- Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen sind
- § 13.04
- Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimen Charakter
- § 13.05
- Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden
- § 13.06
- Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden
Abschnitt 4Befähigungen für besondere Tätigkeiten
Kapitel 14Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen
- § 14.01
- Verweis auf die Bestimmungen des ADN
Kapitel 15Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen
- § 15.01
- Sachkunde und Einweisung
- § 15.02
- Befähigungszeugnis
- § 15.03
- Lehrgang und Prüfung
- § 15.04
- Zulassung von Lehrgängen
- § 15.05
- Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen
- § 15.06
- Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses
Kapitel 16Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- § 16.01
- Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- § 16.02
- Erwerb des Befähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.03
- Prüfung für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.04
- Lehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.05
- Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- § 16.06
- Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen
- § 16.07
- Ersthelfer
- § 16.08
- Atemschutzgeräteträger
- § 16.09
- Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger
- § 16.10
- Nachweise der Befähigung
- § 16.11
- Anzahl des Sicherheitspersonals
- § 16.12
- Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen
- § 16.13
- Aufsicht
Teil IIIBesatzung
Kapitel 17Allgemeines
- § 17.01
- Allgemeines
- § 17.02
- Gleichwertigkeit und Abweichungen
Kapitel 18Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch
- § 18.01
- Betriebsformen
- § 18.02
- Mindestruhezeit
- § 18.03
- Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform
- § 18.04
- Bordbuch – Fahrtenschreiber
Kapitel 19Mindestbesatzungen an Bord
- § 19.01
- Ausrüstung der Fahrzeuge
- § 19.02
- Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote
- § 19.03
- Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen
- § 19.04
- Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe
- § 19.05
- Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01
- § 19.06
- Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge
- § 19.07
- Mindestbesatzung von Seeschiffen
- § 19.08
- Mindestbesatzung von Kanalpenichen
- § 19.09
- Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen
- § 19.10
- Ausnahme
Teil IVÜbergangsbestimmungen
Kapitel 20Übergangsbestimmungen
- § 20.01
- Gültigkeit der Schifferdienstbücher
- § 20.02
- Gültigkeit der Bordbücher
- § 20.03
- Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente
- § 20.04
- Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente
- § 20.05
- Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
- § 20.06
- Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse
- § 20.07
- Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
- § 20.08
- Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
- § 20.09
- Gültigkeit der Radarpatente
- § 20.10
- Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG
- § 20.11
- Anrechnung von Fahrzeiten
- Anlage 1
- Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster)
- Anlage 2
- Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und Behördenpatentes
- Anlage 3
- Sportpatent
- Anlage 4
- Behördenpatent
- Anlage 5
- Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden
- Anlage 6
- Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
- Anlage 7
- Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
- Anlage 8
- Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster)