Schutz- und Sicherheitshafenverordnung*)
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.9.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1 Gesetze
Eingangsformel
…
Teil 1 Schutz- und Sicherheitshäfen
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Verantwortung der Fahrzeugführer
§ 3
Anweisungen und Anordnungen
§ 4
Betreten der Fahrzeuge durch Personen in dienstlichem Auftrag
§ 5
Verhalten im Hafengebiet
Abschnitt 2 Einlaufen, An- und Abmeldepflicht
§ 6
Erlaubnis zum Einlaufen
§ 7
An- und Abmeldung der Fahrzeuge
§ 8
Loswerfen bei Gefahr im Verzuge
Abschnitt 3 Benutzung der Liegeplätze
§ 9
Anweisung der Liegeplätze
§ 10
Ankern
§ 11
Auflegen von Fahrzeugen
§ 12
Festmachen von Fahrzeugen
§ 13
Maschinenprobe
§ 14
Vorsichtsmaßnahmen auf Fahrzeugen
§ 15
Reinhaltung des Hafens
§ 16
Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 17
Landgänge
Abschnitt 4 Benutzung von Hafenanlage
§ 18
Laden und Löschen
§ 19
Benutzung von Anlegebrücken
§ 20
Verhalten von Landfahrzeugen im Hafen
§ 21
Benutzung der Rettungsgeräte
Abschnitt 5 Schiffsverkehr im Hafen
§ 22
Bemannung und Bewachung der Fahrzeuge
Abschnitt 6 Sicherheitsvorschriften
§ 23
Sicherheitsvorschriften
§ 24
Sondervorschriften für Fahrzeuge mit feuergefährlicher Ladung
§ 25
Übernahme flüssiger Treibstoffe
Abschnitt 7 Besondere Vorschriften für die einzelnen Häfen
§ 26
(weggefallen)
§ 27
(weggefallen)
§ 28
(weggefallen)
§ 29
(weggefallen)
§ 30
(weggefallen)
Teil 2 Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 31
Geltungsbereich
Abschnitt 2 Vorschriften für einzelne Häfen
§ 32
Häfen Eckernförde, Kiel, Flensburg-Mürwik, Neustadt, Warnemünde, Parow, Bremerhaven
Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für den Hafen Wilhelmshaven
§ 33
Allgemeines
§ 34
Benutzungsbestimmungen für den Neuen Vorhafen
§ 35
Benutzerbestimmungen für die Seeschleuse
§ 36
Signale
§ 37
Verbote im Hafenbereich
Teil 3 Schlussvorschriften
§ 38
Gültigkeit anderer Vorschriften
§ 39
Ausnahmen für den öffentlichen Dienst
§ 40
Ausnahmen für die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“
§ 41
Ausnahmen in besonderen Fällen
§ 42
Ordnungswidrigkeiten
§ 43
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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