Abgabenordnung (AO)

§§ 134 bis 136: (weggefallen)

Fußnoten

(+++ Textnachweis Geltung ab: 29.8.1980 +++)

(+++ Zur Anwendung u. Geltung vgl. §§ 14b, 57, 80, 87c, 87e, 93a, 93c, 150,

155, 163, 181 u. 203a +++)

(+++ Zur Anwendung u. Geltung vgl. Art. 97 EGAO +++)

(+++ Zur Anwendung im beigetretenen Gebiet vgl.

Art. 97a§§ 1 bis 3 EGAO +++)

(+++ Zur Anwendung vgl. § 1 InvStG +++)

(+++ Zur Anwendung d. §§ 30, 80 u. 87a, d. Dritten Teils Zweiter Abschn.

u. d. Siebten Teils vgl. § 18h Abs. 6 UStG 1980 +++)

(+++ Zur Anwendung d. § 240 vgl. § 18 Abs. 4e UStG 1980 +++)

(+++ Zur Geltung d. § 150 vgl. § 13a Abs. 3 EStG +++)

(+++ Zur Geltung d. § 150 Abs. 8 vgl. § 3 Abs. 5 Satz 2 VStDÜV +++)

(+++ Zur Anwendung d. § 276 Abs. 4 vgl. § 9 Abs. 5 InfrAG +++)

(+++ Zur Anwendung d. §§ 93, 97, 105 Abs. 1, 111 Abs. 5 u. 116 Abs. 1 vgl.

§ 4 Abs. 2 VermAnlG, § 9 Abs. 2 WpÜG, § 8 Abs. 2 WpHG

u. § 27 Abs. 2 WpPG +++)

(+++ Zur Anwendung d. §§ 194 bis 203 vgl. § 5 InvStG 2018 +++)

(+++ Zur Anwendung d. § 200 vgl. § 74 Abs. 2 AlkStV +++)

(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:

Umsetzung der

EURL 92/2014 (CELEX Nr: 32014L0092) vgl. G v 18.7.2016 I 1679

EURL 2018/822 (CELEX Nr: 32018L0822) vgl. G v 12.7.2022 I 1142 +++)

(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte G v. 10.2.2026 I Nr. 39 u.

G v. 22.10.2026 I Nr. 320 +++)

Überschrift: IdF d. Art. 10 Nr. 1 G v. 13.12.2006 I 2878 mWv 19.12.2006

Erster TeilEinleitende Vorschriften

Erster AbschnittAnwendungsbereich

Zweiter AbschnittSteuerliche Begriffsbestimmungen

Dritter AbschnittZuständigkeit der Finanzbehörden

Vierter AbschnittVerarbeitung geschützter Daten und Steuergeheimnis

Fünfter AbschnittHaftungsbeschränkung für Amtsträger

Sechster AbschnittRechte der betroffenen Person

Siebter AbschnittDatenschutzaufsicht, Gerichtlicher Rechtsschutz in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten

Zweiter TeilSteuerschuldrecht

Erster AbschnittSteuerpflichtiger

Zweiter AbschnittSteuerschuldverhältnis

Dritter AbschnittSteuerbegünstigte Zwecke

Vierter AbschnittHaftung

Dritter TeilAllgemeine Verfahrensvorschriften

Erster AbschnittVerfahrensgrundsätze

1. UnterabschnittBeteiligung am Verfahren

2. UnterabschnittAusschließung und Ablehnung von Amtsträgern und anderen Personen

3. UnterabschnittBesteuerungsgrundsätze, Beweismittel

I.Allgemeines

II.Beweis durch Auskünfte und Sachverständigengutachten

III.Beweis durch Urkunden und Augenschein

IV.Auskunfts- und Vorlageverweigerungsrechte

V.Entschädigung der Auskunftspflichtigen und der Sachverständigen

4. UnterabschnittFristen, Termine, Wiedereinsetzung

5. UnterabschnittRechts- und Amtshilfe

Zweiter AbschnittVerwaltungsakte

Vierter TeilDurchführung der Besteuerung

Erster AbschnittErfassung der Steuerpflichtigen

1. UnterabschnittPersonenstands- und Betriebsaufnahme

2. UnterabschnittAnzeigepflichten

3. UnterabschnittIdentifikationsmerkmal

Zweiter AbschnittMitwirkungspflichten

1. UnterabschnittFührung von Büchern und Aufzeichnungen

2. UnterabschnittSteuererklärungen

3. UnterabschnittKontenwahrheit

Dritter AbschnittFestsetzungs- und Feststellungsverfahren

1. UnterabschnittSteuerfestsetzung

I.Allgemeine Vorschriften

II.Festsetzungsverjährung

III.Bestandskraft

IV.Kosten

2. UnterabschnittGesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen, Festsetzung von Steuermessbeträgen

I.Gesonderte Feststellungen

II.Festsetzung von Steuermessbeträgen

3. UnterabschnittZerlegung und Zuteilung

4. UnterabschnittHaftung

Vierter AbschnittAußenprüfung

1. UnterabschnittAllgemeine Vorschriften

2. UnterabschnittVerbindliche Zusagen auf Grund einer Außenprüfung

Fünfter AbschnittSteuerfahndung (Zollfahndung)

Sechster AbschnittSteueraufsicht in besonderen Fällen

Fünfter TeilErhebungsverfahren

Erster AbschnittVerwirklichung, Fälligkeit und Erlöschen von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis

1. UnterabschnittVerwirklichung und Fälligkeit von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis

2. UnterabschnittZahlung, Aufrechnung, Erlass

3. UnterabschnittZahlungsverjährung

Zweiter AbschnittVerzinsung, Säumniszuschläge

1. UnterabschnittVerzinsung

2. UnterabschnittSäumniszuschläge

Dritter AbschnittSicherheitsleistung

Sechster TeilVollstreckung

Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften

Zweiter AbschnittVollstreckung wegen Geldforderungen

1. UnterabschnittAllgemeine Vorschriften

2. UnterabschnittAufteilung einer Gesamtschuld

3. UnterabschnittVollstreckung in das bewegliche Vermögen

I.Allgemeines

II.Vollstreckung in Sachen

III.Vollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

4. UnterabschnittVollstreckung in das unbewegliche Vermögen

5. UnterabschnittArrest

6. UnterabschnittVerwertung von Sicherheiten

Dritter AbschnittVollstreckung wegen anderer Leistungen als Geldforderungen

1. UnterabschnittVollstreckung wegen Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen

2. UnterabschnittErzwingung von Sicherheiten

Vierter AbschnittKosten

Siebenter TeilAußergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren

Erster AbschnittZulässigkeit

Zweiter AbschnittVerfahrensvorschriften

Achter TeilStraf- und Bußgeldvorschriften, Straf- und Bußgeldverfahren