Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz*)
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
- Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. I 1858
- Änderung durch Art. 1 G v. I Nr. 214 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- § 3
- Begriffsbestimmungen
- § 4
- Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
- § 5
- Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
- § 6
- Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
- § 7
- Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure
- § 8
- Allgemeine Pflichten des Herstellers
- § 9
- Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- § 10
- Bevollmächtigter des Herstellers
- § 11
- Allgemeine Pflichten des Einführers
- § 12
- Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- § 13
- Pflichten des Händlers
- § 14
- Einführer oder Händler als Hersteller
- § 15
- Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3Konformität der Betriebsmittel
- § 16
- Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln
- § 17
- Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte
- § 18
- CE-Kennzeichnung von Geräten
- § 19
- Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
- § 20
- Ortsfeste Anlagen
Abschnitt 4Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- § 21
- Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 4aNotfallverfahren
- § 21a
- Anwendung der Notfallverfahren
- § 21b
- Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
- § 21c
- Vorrangigkeit von Marktüberwachungstätigkeiten im Notfallmodus für den Binnenmarkt
Abschnitt 5Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1Zuständigkeiten und Befugnisse
- § 22
- Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 2Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
- § 23
- Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
- § 23a
- Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- § 24
- Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- § 25
- Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
- § 26
- Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
- § 27
- Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
- § 28
- Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
- § 29
- Auskunftsrechte
Unterabschnitt 3Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
- § 30
- Zwangsgeld
- § 31
- Beiträge, Verordnungsermächtigung
- § 32
- Vorverfahren
Abschnitt 6Bußgeldvorschriften
- § 33
- Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7Schlussbestimmungen
- § 34
- Übergangsbestimmungen