Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Steuergebiet, Energieerzeugnisse
§ 1a
Sonstige Begriffsbestimmungen
§ 2
Steuertarif
§ 3
Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad
§ 3a
Sonstige begünstigte Anlagen
§ 3b
Staatliche Beihilfen

Kapitel 2Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas

Abschnitt 1Steueraussetzung

§ 4
Anwendungsbereich
§ 5
Steueraussetzungsverfahren
§ 6
Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse
§ 7
Lager für Energieerzeugnisse
§ 8
Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr
§ 9
Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes
§ 9a
Registrierte Empfänger
§ 9b
Registrierte Versender
§ 9c
Begünstigte
§ 9d
Beförderungen (Allgemeines)
§ 10
Beförderungen im Steuergebiet
§ 11
Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten
§ 12
Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte
§ 13
Ausfuhr
§ 14
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung

Abschnitt 2Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten

§ 15
Lieferung zu gewerblichen Zwecken
§ 15a
Zertifizierte Empfänger
§ 15b
Zertifizierte Versender
§ 15c
Beförderungen
§ 16
Verbringen zu privaten Zwecken
§ 17
Entnahme aus Hauptbehältern
§ 18
Versandhandel
§ 18a
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
§ 18b
Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 18c
Steueranmeldung, Fälligkeit

Abschnitt 2aEinfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 19
(weggefallen)
§ 19a
(weggefallen)
§ 19b
Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr

Abschnitt 3Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen

§ 20
Differenzversteuerung
§ 21
Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse
§ 22
Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand
§ 23
Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse

Abschnitt 4Steuerbefreiungen

§ 24
Begriffsbestimmungen, Erlaubnis
§ 25
Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken
§ 26
Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch
§ 27
Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt
§ 28
Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse
§ 29
(weggefallen)
§ 30
Zweckwidrigkeit

Kapitel 3Bestimmungen für Kohle

§ 31
Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis
§ 32
Entstehung der Steuer
§ 33
Steueranmeldung, Fälligkeit
§ 34
Verbringen in das Steuergebiet
§ 35
Einfuhr
§ 36
Steuerentstehung, Auffangtatbestand
§ 37
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 4Bestimmungen für Erdgas

§ 38
Entstehung der Steuer
§ 39
Steueranmeldung, Fälligkeit
§ 40
Nicht leitungsgebundenes Verbringen
§ 41
Nicht leitungsgebundene Einfuhr
§ 42
Differenzversteuerung
§ 43
Steuerentstehung, Auffangtatbestand
§ 44
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
§ 44a
Datenübermittlung

Kapitel 5Steuerentlastung

§ 45
Begriffsbestimmung
§ 46
Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
§ 47
Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken
§ 47a
Steuerentlastung für den Eigenverbrauch
§ 48
Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl
§ 49
Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse
§ 50
(weggefallen)
§ 51
Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
§ 52
Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt
§ 53
Steuerentlastung für die Stromerzeugung
§ 53a
Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
§ 53b
(weggefallen)
§ 54
Steuerentlastung für Unternehmen
§ 55
(weggefallen)
§ 56
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
§ 57
Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
§ 58
Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)
§ 58a
Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
§ 59
Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
§ 60
Steuerentlastung bei Zahlungsausfall

Kapitel 6Schlussbestimmungen

§ 61
Steueraufsicht
§ 62
Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen
§ 63
Geschäftsstatistik
§ 64
Bußgeldvorschriften
§ 65
Sicherstellung
§ 66
Ermächtigungen
§ 66a
(weggefallen)
§ 66b
(weggefallen)
§ 66c
Bußgeldvorschriften
§ 67
Übergangsvorschriften
§ 68
Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften

Anlage
(weggefallen)