Erster TeilAuf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01
Begriffsbestimmungen
§ 1.02
Schiffsführer
§ 1.03
Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 1.04
Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 1.05
Verhalten unter besonderen Umständen
§ 1.06
Benutzung der Wasserstraße
§ 1.07
Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
§ 1.08
Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
§ 1.09
Besetzung des Ruders
§ 1.10
Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
§ 1.10a
Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
§ 1.11
Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord
§ 1.12
Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse
§ 1.13
Schutz der Schiffahrtszeichen
§ 1.14
Beschädigung von Anlagen
§ 1.15
Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße
§ 1.16
Rettung und Hilfeleistung
§ 1.17
Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen
§ 1.18
Freimachen des Fahrwassers
§ 1.19
Besondere Anweisungen
§ 1.20
Überwachung
§ 1.21
Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge
§ 1.22
Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
§ 1.22a
Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
§ 1.23
Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
§ 1.24
Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
§ 1.25
Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
§ 1.26
Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug

Kapitel 2Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung

§ 2.01
Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
§ 2.02
Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 2.03
Schiffseichung
§ 2.04
Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
§ 2.05
…
§ 2.06
Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen(Anlage 3: Bild 66)

Kapitel 3Bezeichnung der Fahrzeuge

Abschnitt I.Allgemeines

§ 3.01
Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Anlage 3 Bild 1)
§ 3.02
Lichter und Signalleuchten
§ 3.03
Flaggen, Tafeln und Wimpel
§ 3.04
Zylinder, Bälle und Kegel
§ 3.05
Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen
§ 3.06
…
§ 3.07
Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Abschnitt II.Nacht- und Tagbezeichnung

Titel A.Bezeichnung während der Fahrt

§ 3.08
Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (Anlage 3: Bild 2, 3, 64)
§ 3.09
Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
§ 3.10
Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
§ 3.11
Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 15, 16)
§ 3.12
Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Anlage 3 Bild 17)
§ 3.13
Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)
§ 3.14
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)
§ 3.15
Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist (Anlage 3 Bild 33)
§ 3.16
Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
§ 3.17
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen (Anlage 3: Bild 37)
§ 3.18
Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3: Bild 38)
§ 3.19
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Anlage 3 Bild 39)

Titel B.Bezeichnung beim Stilliegen

§ 3.20
Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen (Anlage 3 Bild 40, 41)
§ 3.21
Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter (Anlage 3 Bild 42, 43, 44)
§ 3.22
Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen (Anlage 3 Bild 45, 46)
§ 3.23
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen(Anlage 3 Bild 47)
§ 3.24
Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger (Anlage 3 Bild 48)
§ 3.25
Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge(Anlage 3 Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)
§ 3.26
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker (Anlage 3 Bild 53, 54, 55)

Abschnitt III.Sonstige Bezeichnung

§ 3.27
Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden(Anlage 3 Bild 56)
§ 3.28
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen(Anlage 3: Bild 57)
§ 3.29
Schutz gegen Wellenschlag (Anlage 3 Bild 58)
§ 3.30
Notzeichen (Anlage 3 Bild 59)
§ 3.31
Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten(Anlage 3 Bild 60)
§ 3.32
Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden(Anlage 3: Bild 61)
§ 3.33
Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander (Anlage 3 Bild 62)
§ 3.34
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern(Anlage 3: Bild 65)

Kapitel 4Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte

Abschnitt I.Schallzeichen (Anlage 6)

§ 4.01
Allgemeines
§ 4.02
Gebrauch der Schallzeichen
§ 4.03
Verbotene Schallzeichen
§ 4.04
Notzeichen

Abschnitt II.Sprechfunk

§ 4.05
Sprechfunk

Abschnitt III.Informations- und Navigationsgeräte

§ 4.06
Radar
§ 4.07
Inland AIS und Inland ECDIS

Kapitel 5Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 5.01
Schiffahrtszeichen
§ 5.02
Bezeichnung der Wasserstraße

Kapitel 6Fahrregeln

Abschnitt I.Allgemeines

§ 6.01
Schnelle Schiffe
§ 6.02
Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen
§ 6.02a
Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

Abschnitt II.Begegnen und Überholen

§ 6.03
Allgemeine Grundsätze
§ 6.04
Begegnen Grundregeln (Anlage 3 Bild 63)
§ 6.05
Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln
§ 6.06
Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander
§ 6.07
Begegnen im engen Fahrwasser
§ 6.08
Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
§ 6.09
Überholen Allgemeine Bestimmungen
§ 6.10
Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
§ 6.11
Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Abschnitt III.Weitere Regeln für die Fahrt

§ 6.12
Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
§ 6.13
Wenden
§ 6.14
Verhalten bei der Abfahrt
§ 6.15
Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
§ 6.16
Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
§ 6.17
Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
§ 6.18
Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
§ 6.19
Schiffahrt durch Treibenlassen
§ 6.20
Vermeidung von Wellenschlag
§ 6.21
Zusammenstellung der Verbände
§ 6.22
Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
§ 6.22a
Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen (Anlage 3 Bilder 50a, 50b, 52)

Abschnitt IV.Fähren

§ 6.23
Verhalten der Fähren

Abschnitt V.Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

§ 6.24
Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines
§ 6.25
Durchfahrt unter festen Brücken
§ 6.26
Durchfahrt durch Schiffbrücken
§ 6.27
Durchfahren der Wehre
§ 6.28
Durchfahren der Schleusen
§ 6.28a
Schleuseneinfahrt und -ausfahrt
§ 6.29
Vorrecht auf Schleusung

Abschnitt VI.Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar

§ 6.30
Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter
§ 6.31
Stillliegende Fahrzeuge
§ 6.32
Mit Radar fahrende Fahrzeuge
§ 6.33
Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge

Kapitel 7Regeln für das Stilliegen

§ 7.01
Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen
§ 7.02
Liegeverbot
§ 7.03
Ankern und Benutzung von Ankerpfählen
§ 7.04
Festmachen
§ 7.05
Liegestellen
§ 7.06
Besondere Liegestellen
§ 7.07
Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen
§ 7.08
Wache und Aufsicht

Kapitel 8Zusatzbestimmungen

§ 8.01
Geschleppte und schleppende Schubverbände
§ 8.02
Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
§ 8.03
Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
§ 8.04
Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
§ 8.05
Kupplungen der Schubverbände
§ 8.06
Sprechverbindung auf Verbänden
§ 8.07
Begehbarkeit der Schubverbände
§ 8.08
Zusammenstellung der Schleppverbände
§ 8.09
Bleib-weg-Signal
§ 8.10
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind
§ 8.11
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Zweiter TeilSonderbestimmungen für einzelne Strecken

Kapitel 9Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen

§ 9.01
Beschränkungen der Schiffahrt in Basel
§ 9.02
Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein
§ 9.03
Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf
§ 9.04
Geregelte Begegnung
§ 9.05
Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe
§ 9.06
Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz
§ 9.07
Beschränkungen der Schiffahrt
§ 9.08
Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen – St. Goar
§ 9.09
Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50)
§ 9.10
Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr
§ 9.11
Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre
§ 9.12
Boven-Rijn und Waal
§ 9.13
Pannerdensch Kanaal, Neder-Rijn und Lek

Kapitel 10Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser

§ 10.01
Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre
§ 10.02
Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar

Kapitel 11Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen

§ 11.01
Höchstabmessungen der Fahrzeuge
§ 11.02
Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge
§§ 11.03 bis 11.05
(weggefallen)

Kapitel 12Stromstrecken mit Meldepflicht oder Wahrschauregelung

§ 12.01
Meldepflicht
§ 12.02
Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar
§ 12.03
Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke

Kapitel 13Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim

§ 13.01
Anwendungsbereich
§ 13.02
Kennzeichnung der Fahrzeuge
§ 13.03
Einsenkungsmarken
§ 13.04
Tiefgangsanzeiger
§ 13.05
Unterscheidungszeichen der Anker
§ 13.06
Zusammenstellung der Verbände

Kapitel 14Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein

§ 14.01
Allgemeine Bestimmungen
§ 14.02
Basel
§ 14.03
Mannheim-Ludwigshafen
§ 14.04
Mainz
§ 14.05
Bingen
§ 14.06
Bad Salzig
§ 14.07
Koblenz
§ 14.08
Andernach
§ 14.09
Wesseling
§ 14.10
Duisburg-Ruhrort
§ 14.11
Übernachtungshäfen Boven-Rijn, Waal und Lek
§ 14.12
Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich
§ 14.13
(weggefallen)

Dritter TeilUmweltbestimmungen

Kapitel 15Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen

§ 15.01
Begriffsbestimmungen und Anwendung
§ 15.02
Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 15.03
Verbot der Einbringung und Einleitung
§ 15.04
Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
§ 15.05
Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
§ 15.06
Sorgfaltspflicht beim Bunkern
§ 15.07
Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)(Anlage 3: Bild 62)
§ 15.08
Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
§ 15.09
Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

Anlage 1
Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt
Anlage 2
…
Anlage 3
Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage 4
…
Anlage 5
…
Anlage 6
Schallzeichen
Anlage 7
Schiffahrtszeichen
Anlage 8
Bezeichnung der Wasserstraße
Anlage 9
Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43
Anlage 10
…
Anlage 11
…
Anlage 12
Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten
Anlage 13
Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und Sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV