Urheberrechtsgesetz*)
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. I Nr. 157
Teil 1Urheberrecht
Abschnitt 1Allgemeines
- § 1
- Allgemeines
Abschnitt 2Das Werk
- § 2
- Geschützte Werke
- § 3
- Bearbeitungen
- § 4
- Sammelwerke und Datenbankwerke
- § 5
- Amtliche Werke
- § 6
- Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3Der Urheber
- § 7
- Urheber
- § 8
- Miturheber
- § 9
- Urheber verbundener Werke
- § 10
- Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1Allgemeines
- § 11
- Allgemeines
Unterabschnitt 2Urheberpersönlichkeitsrecht
- § 12
- Veröffentlichungsrecht
- § 13
- Anerkennung der Urheberschaft
- § 14
- Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3Verwertungsrechte
- § 15
- Allgemeines
- § 16
- Vervielfältigungsrecht
- § 17
- Verbreitungsrecht
- § 18
- Ausstellungsrecht
- § 19
- Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- § 19a
- Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- § 20
- Senderecht
- § 20a
- Europäische Satellitensendung
- § 20b
- Weitersendung
- § 20c
- Europäischer ergänzender Online-Dienst
- § 20d
- Direkteinspeisung
- § 21
- Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- § 22
- Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- § 23
- Bearbeitungen und Umgestaltungen
- § 24
- (weggefallen)
Unterabschnitt 4Sonstige Rechte des Urhebers
- § 25
- Zugang zu Werkstücken
- § 26
- Folgerecht
- § 27
- Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
- § 28
- Vererbung des Urheberrechts
- § 29
- Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
- § 30
- Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2Nutzungsrechte
- § 31
- Einräumung von Nutzungsrechten
- § 31a
- Verträge über unbekannte Nutzungsarten
- § 32
- Angemessene Vergütung
- § 32a
- Weitere Beteiligung des Urhebers
- § 32b
- Zwingende Anwendung
- § 32c
- Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- § 32d
- Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- § 32e
- Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- § 32f
- Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- § 32g
- Vertretung durch Vereinigungen
- § 33
- Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- § 34
- Übertragung von Nutzungsrechten
- § 35
- Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- § 35a
- Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- § 36
- Gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36a
- Schlichtungsstelle
- § 36b
- Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36c
- Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36d
- Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- § 37
- Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- § 38
- Beiträge zu Sammlungen
- § 39
- Änderungen des Werkes
- § 40
- Verträge über künftige Werke
- § 40a
- Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- § 41
- Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- § 42
- Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- § 42a
- Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- § 43
- Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- § 44
- Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 44a
- Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- § 44b
- Text und Data Mining
- § 45
- Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- § 45a
- Menschen mit Behinderungen
- § 45b
- Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- § 45c
- Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- § 45d
- Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 46
- Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- § 47
- Schulfunksendungen
- § 48
- Öffentliche Reden
- § 49
- Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- § 50
- Berichterstattung über Tagesereignisse
- § 51
- Zitate
- § 51a
- Karikatur, Parodie und Pastiche
- § 52
- Öffentliche Wiedergabe
- §§ 52a und 52b
- (weggefallen)
- § 53
- Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- § 53a
- (weggefallen)
Unterabschnitt 2Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
- § 54
- Vergütungspflicht
- § 54a
- Vergütungshöhe
- § 54b
- Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
- § 54c
- Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
- § 54d
- Hinweispflicht
- § 54e
- Meldepflicht
- § 54f
- Auskunftspflicht
- § 54g
- Kontrollbesuch
- § 54h
- Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 55
- Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
- § 55a
- Benutzung eines Datenbankwerkes
- § 56
- Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- § 57
- Unwesentliches Beiwerk
- § 58
- Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
- § 59
- Werke an öffentlichen Plätzen
- § 60
- Bildnisse
Unterabschnitt 4Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- § 60a
- Unterricht und Lehre
- § 60b
- Unterrichts- und Lehrmedien
- § 60c
- Wissenschaftliche Forschung
- § 60d
- Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- § 60e
- Bibliotheken
- § 60f
- Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
- § 60g
- Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 60h
- Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
- § 61
- Verwaiste Werke
- § 61a
- Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
- § 61b
- Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
- § 61c
- Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 5aBesondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
- § 61d
- Nicht verfügbare Werke
- § 61e
- Verordnungsermächtigung
- § 61f
- Information über nicht verfügbare Werke
- § 61g
- Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Unterabschnitt 6Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 62
- Änderungsverbot
- § 63
- Quellenangabe
- § 63a
- Gesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7Dauer des Urheberrechts
- § 64
- Allgemeines
- § 65
- Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
- § 66
- Anonyme und pseudonyme Werke
- § 67
- Lieferungswerke
- § 68
- Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
- § 69
- Berechnung der Fristen
Abschnitt 8Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- § 69a
- Gegenstand des Schutzes
- § 69b
- Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- § 69c
- Zustimmungsbedürftige Handlungen
- § 69d
- Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- § 69e
- Dekompilierung
- § 69f
- Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- § 69g
- Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1Schutz bestimmter Ausgaben
- § 70
- Wissenschaftliche Ausgaben
- § 71
- Nachgelassene Werke
Abschnitt 2Schutz der Lichtbilder
- § 72
- Lichtbilder
Abschnitt 3Schutz des ausübenden Künstlers
- § 73
- Ausübender Künstler
- § 74
- Anerkennung als ausübender Künstler
- § 75
- Beeinträchtigungen der Darbietung
- § 76
- Dauer der Persönlichkeitsrechte
- § 77
- Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- § 78
- Öffentliche Wiedergabe
- § 79
- Nutzungsrechte
- § 79a
- Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- § 79b
- Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- § 80
- Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- § 81
- Schutz des Veranstalters
- § 82
- Dauer der Verwertungsrechte
- § 83
- Schranken der Verwertungsrechte
- § 84
- (weggefallen)
Abschnitt 4Schutz des Herstellers von Tonträgern
- § 85
- Verwertungsrechte
- § 86
- Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5Schutz des Sendeunternehmens
- § 87
- Sendeunternehmen
Abschnitt 6Schutz des Datenbankherstellers
- § 87a
- Begriffsbestimmungen
- § 87b
- Rechte des Datenbankherstellers
- § 87c
- Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
- § 87d
- Dauer der Rechte
- § 87e
- Verträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7Schutz des Presseverlegers
- § 87f
- Begriffsbestimmungen
- § 87g
- Rechte des Presseverlegers
- § 87h
- Ausübung der Rechte des Presseverlegers
- § 87i
- Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 87j
- Dauer der Rechte des Presseverlegers
- § 87k
- Beteiligungsanspruch
Teil 3Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1Filmwerke
- § 88
- Recht zur Verfilmung
- § 89
- Rechte am Filmwerk
- § 90
- Einschränkung der Rechte
- § 91
- (weggefallen)
- § 92
- Ausübende Künstler
- § 93
- Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
- § 94
- Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2Laufbilder
- § 95
- Laufbilder
Teil 4Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1Ergänzende Schutzbestimmungen
- § 95a
- Schutz technischer Maßnahmen
- § 95b
- Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
- § 95c
- Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- § 95d
- Kennzeichnungspflichten
- § 96
- Verwertungsverbot
Abschnitt 2Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- § 97
- Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 97a
- Abmahnung
- § 98
- Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- § 99
- Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- § 100
- Entschädigung
- § 101
- Anspruch auf Auskunft
- § 101a
- Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- § 101b
- Sicherung von Schadensersatzansprüchen
- § 102
- Verjährung
- § 102a
- Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- § 103
- Bekanntmachung des Urteils
- § 104
- Rechtsweg
- § 104a
- Gerichtsstand
- § 105
- Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 106
- Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- § 107
- Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- § 108
- Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- § 108a
- Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- § 108b
- Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- § 109
- Strafantrag
- § 110
- Einziehung
- § 111
- Bekanntgabe der Verurteilung
- § 111a
- Bußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
- § 111b
- Verfahren nach deutschem Recht
- § 111c
- Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
Abschnitt 3Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1Allgemeines
- § 112
- Allgemeines
Unterabschnitt 2Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
- § 113
- Urheberrecht
- § 114
- Originale von Werken
Unterabschnitt 3Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
- § 115
- Urheberrecht
- § 116
- Originale von Werken
- § 117
- Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
- § 118
- Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
- § 119
- Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1Urheberrecht
- § 120
- Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
- § 121
- Ausländische Staatsangehörige
- § 122
- Staatenlose
- § 123
- Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2Verwandte Schutzrechte
- § 124
- Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
- § 125
- Schutz des ausübenden Künstlers
- § 126
- Schutz des Herstellers von Tonträgern
- § 127
- Schutz des Sendeunternehmens
- § 127a
- Schutz des Datenbankherstellers
- § 127b
- Schutz des Presseverlegers
- § 128
- Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2Übergangsbestimmungen
- § 129
- Werke
- § 130
- Übersetzungen
- § 131
- Vertonte Sprachwerke
- § 132
- Verträge
- § 133
- Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- § 134
- Urheber
- § 135
- Inhaber verwandter Schutzrechte
- § 135a
- Berechnung der Schutzfrist
- § 136
- Vervielfältigung und Verbreitung
- § 137
- Übertragung von Rechten
- § 137a
- Lichtbildwerke
- § 137b
- Bestimmte Ausgaben
- § 137c
- Ausübende Künstler
- § 137d
- Computerprogramme
- § 137e
- Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- § 137f
- Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- § 137g
- Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- § 137h
- Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- § 137i
- Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- § 137j
- Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- § 137k
- (weggefallen)
- § 137l
- Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
- § 137m
- Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- § 137n
- Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- § 137o
- Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- § 137p
- Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- § 137q
- Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- § 137r
- Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Abschnitt 3Schlussbestimmungen
- § 138
- Register anonymer und pseudonymer Werke
- § 138a
- Datenschutz
- § 139
- Änderung der Strafprozessordnung
- § 140
- Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
- § 141
- Aufgehobene Vorschriften
- § 142
- Evaluierung
- § 143
- Inkrafttreten
- Anlage (zu § 61a)
- Quellen einer sorgfältigen Suche